§ 1 - Grundlegende Bestimmungen

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Fabian Rößler, Rehbergstr. 4, 82481 Mittenwald, Deutschland - nachfolgend blue-pics genannt - und dem Kunden, welche über die Website des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragssprachen sind deutsch, englisch und spanisch. Der Vertragstext wird bei blue-pics.net gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 2 - Vertragsgegenstand

1. blue-pics.net ist eine Bildagentur und bietet urheberrechtlich geschützten Werke, insbesondere Fotografien, Illustrationen, Zeichnungen (nachfolgend Werke genannt) zur Lizenzierung an.
2. Der Inhalt der zu übertragenden Lizenzrechte ist auf der Seite "Lizenzumfang" nach verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten kategorisiert und wird bei Vertragsabschluss individuell vereinbart
3. Die Werke werden Ihnen per Download in digitaler Form zur Verfügung gestellt.

§ 3 - Vertragsschluss

1. blue-pics.net bietet Lizenzrechte nur an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und soweit Sie kein Endverbraucher sind bzw. als Endverbraucher die Ware in Ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
2. Die Darstellung von Werken auf der Internetseite von blue-pics.net stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrages dar.über die Detailseite des jeweiligen Werkes können sie über die Schaltfläche "Bestellung oder Anfrage" die übermittlung eines konkreten Lizenzangebotes in Textform anfordern. Im übrigen können Sie per Telefon, Telefax oder auf dem Postwege eine Lizenzanfrage stellen.Auf Ihre Anfrage hin übermittelt Ihnen blue-pics ein Lizenzangebot in Textform mit einer Bindungsfrist von 3 Tagen. Die Annahme des Angebotes erfolgt mit Bestätigung in Textform.

§ 4 - Preise, Zahlungsbedingungen

1. Die Lizenzgebühren werden individuell vereinbart. Soweit nicht anders angegeben, sind die dabei angeführten Preise Nettopreise, sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlung erfolgt per Rechnung. blue-pics.net behält sich vor, im Einzelfall die Leistungen nur per Vorkasse zu erbringen. Von blue-pics.net gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.

§ 5 - Lizenzbedingungen

1. Nach Eingang der Lizenzgebühr stellt blue-pics.net die lizensierten Werke per Download digital zur Verfügung. Ab diesem Zeitpunkt gewährt Ihnen blue-pics.net eine zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung des Werkes entsprechend dem vereinbarten Nutzungsumfang.
2. Sämtliche weiteren Rechte am Werk, insbesondere die Urheberrechte verbleiben bei blue-pics.net bzw. dem Urheber des Werkes. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Lizenz nicht übertragbar.
3. Das Werk darf nur zum dem Zweck verwandt werden, wie er sich aus dem vereinbarten Lizenzumfang ergibt.
4. Bei Veröffentlichung des Werkes ist in der für die jeweilige Verwendung üblichen Weise folgender Urhebervermerk anzubringen: blue-pics.net und wenn möglich der Name des Fotografen.
5. Eine Nutzung der Werke unter Verletzung bestehender Rechtsvorschriften (insbesondere Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche, urheberrechtliche, strafrechtliche Vorschriften) ist unzulässig. Im übrigen sind bei der Nutzung sich gegebenenfalls aus den Model Release- bzw. Property Release-Freigaben ergebende Einschränkungen zu beachten.

§ 6 - Eingeschränkte Zusicherungen, Haftung

1. blue-pics.net ist vom Urheber des angebotenen Werkes verträglich ermächtigt, die vertragsgegenständliche Lizenz zu erteilen.
2. Zur Einholung der für die jeweilige Verwendung des Werkes gegebenenfalls erforderlichen Genehmigungen sind Sie selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Abbildungen von Personen, Kunstwerken oder Werken der Architektur, nicht-öffentlich zugänglichen Plätzen, sowie bei sonstigen Abbildungen, die Namen, Firmen, Marken, eingetragene Geschmacksmuster oder urheberrechtlich geschützte Werke enthalten oder sonstige Schutzrechte Dritter berühren.
3. Sofern in der Bildbeschreibung eine Model Release- oder Property Release-Freigabe nicht ausdrücklich angegeben ist, so werden die Nutzungsrechte am Werk ohne diese Freigaben erteilt. In diesem Fall sind Sie selbst für die Beibringung der erforderlichen Freigaben verantwortlich.
4. blue-pics.net haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
5. Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung von blue-pics.net bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
6. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
7. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. blue-pics.net haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7 - Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1. Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von blue-pics.net anerkannt ist.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 8 - Erfüllungsort, Gerichtsstand

• Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz von blue-pics.net.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

• Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.


• Der Widerruf ist zu richten an:
• Fabian Rößler, Rehbergstr. 4, 82481 Mittenwald

Widerrufsfolgen

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
• Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

• Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung